Denken sie an die Bürger?

2014-05-08 10.46.28Ach ja, Wahlen in der Europäischen Union stehen an! Als Schweizer scheint das abstrakt und weit entfernt zu sein, erstens weil man selbst ja nicht dazugehört und zweitens weil ich ja hier konkret vor Ort auch nicht wählen kann.

Aber ich habe den Eindruck, es geht vielen so: Höre Ich mir die Berichte an, dann habe ich den Eindruck, dass das, was auf europäischer Ebene in der Politik passiert, schwer nachvollziehbar ist, von Bürokratie und mächtigen Einzelpersonen abhängt („wenn Merkel und Hollande es wollen….“) und kann von den Bürgerinnen und Bürger schwer beeinflusst werden.

Dieser Eindruck wird sogar selbst von Parteien in ihren aktuellen Kampagnen bestätigt. (Über die inhaltliche, sachliche Tiefe darf jeder selber entscheiden. – Der hier jeweils weggelassene Kopf würde auf jeden Fall wenig zur Sachlichkeit beitragen….)

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Doch ich frage zurück: Wer hat denn dieses heutige Europa geschaffen? Um die Annahme des ersten Bildes aufzugreifen (ob sie stimmt oder nicht, sei dahingestellt): Wer hat denn den Bürokraten die Macht gegeben?

Parlamente.

Parlamente, die sich auch selbst entmachtet haben und viele ihrer Kompetenzen abgegeben haben. (Nein, nicht an ein übergeordnetes Parlament, das Europäische Parlament, sondern an die Europäische Kommission und die Bürokratie.)

Wird nun diese Forderung nach „mehr Parlament“ helfen, nachdem genau diese jene Parlamente sich selbst entmachtet haben?

Eine Forderung „mehr Bürgerinnen und Bürger“ oder „mehr direkte Demokratie“ wäre mir sympathischer: Es würde sogar die Parlamente wieder stärken. (Doch das ist eine Geschichte für ein anderes Mal.)