Mehr oder weniger Diät ist nicht die Frage

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Quelle: Wikipedia, eigene Bearbeitung

Unglaublich aber wahr, ich reibe mir regelmäßig die Augen, wenn die Abgeordneten sich immer mal wieder selber Lohnerhöhungen gönnen. Der Spiegel berichte wieder einmal darüber.

Die Frage ist eigentlich nicht, wie viel Abgeordnete verdienen (im wörtlichen Sinn), sondern wer darüber entscheidet. Und wenn das die Abgeordneten selbst sind, dann stimmt doch wohl etwas nicht.

Es ist einfach zu lösen: Gäbe es ein fakultatives Referendum in Deutschland (ja, auch in Bezug auf finanzwirksame Entscheidungen!), dann wäre das eine sehr effektive Kontrolle: Das Parlament würde sich im voraus überlegen, was eine angemessene Entscheidung wäre, damit das Referendum eben nicht ergriffen würde.

Nun gibt es kein Referendum und so überlegt das Parlament nicht. So einfach.

 

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